Europäische Bürgerforen

Für viele Menschen sind die Europäische Union (EU) und ihre Richtlinien und Verordnungen ganz weit weg. Anders als auf nationaler Ebene ist oft undurchsichtig, wer in der EU welche Entscheidungen trifft. Das bedeutet aber nicht, dass diese Entscheidungen für die einzelnen Bürger:innen weniger relevant wären. Deshalb hat die Europäische Kommission ein Format etabliert, bei dem zufällig ausgewählte Bürger:innen aus allen 27 EU-Ländern zusammenkommen, um über bevorstehende EU-Themen zu diskutieren, Ideen zu entwickeln und Vorschläge aus der Bevölkerung auszuarbeiten.

Demokratie Innovation e. V. koordiniert die Rekrutierung der Teilnehmenden aus Deutschland. Rund 150 Bürger:innen aus den 27 Mitgliedstaaten werden nach dem Zufallsprinzip ausgewählt, und zwar je Mitgliedstaat im Verhältnis zu seiner Bevölkerungszahl. Damit auch die kleinsten Länder vertreten sind, stellt jedoch jeder Mitgliedstaat mindestens zwei Teilnehmende. Aus Deutschland werden 19 Teilnehmende entsandt. Die Gruppe soll repräsentativ für die Vielfalt der EU sein – in Bezug auf geografische Herkunft, Geschlecht, Alter, Bildung, sozioökonomischen Hintergrund und Haltung zur EU.

Wir weisen die Aufsuchenden ein und tragen die Verantwortung dafür, dass aus Deutschland eine repräsentative Gruppe zum Bürgerforum entsandt wird. Dazu schulen wir die Aufsuchenden gezielt: zum Vorgehen, das etwas von unserem Aufsuchenden Losverfahren abweicht, sowie zu den jeweiligen Themen des Bürgerforums und den möglichen Rückfragen der potenziellen Teilnehmenden. Für das Projekt arbeiten wir zusammen mit der ifok GmbH.

— Gisela, Aufsuchende aus Deutschland

Das Europäische Bürgerforum wird pro Thema in drei Tagungen abgehalten. In der ersten Tagung geht es um die Entwicklung von Ideen: Es sollen Anknüpfungspunkte und diskussionswürdige Konzepte entstehen, die in den folgenden Tagungen ausgebaut und gebündelt werden. Die zweite Tagung findet rein digital statt. Dort erarbeiten die Teilnehmenden – aufbauend auf den Konzepten des ersten Treffens – erste Empfehlungen. In einem stufenweisen „Peer-Review"-Verfahren bewerten sie in Arbeitsgruppen gegenseitig ihre Beiträge und reichern ihre Ideen darauf aufbauend an. In der abschließenden Tagung wird eine Bilanz des Bürgerforums gezogen. Außerdem wird ein Paket aus Schlussfolgerungen, Vorschlägen und Empfehlungen zusammengestellt, das dann an die Europäische Kommission übergeben wird.

Zu jedem Forum kommen rund 150 Bürger:innen aus der ganzen EU zusammen, um eine lebhafte Debatte mit verschiedenen Sichtweisen und Meinungen zu ermöglichen. Das EU-weit einheitliche Vorgehen zur Gewinnung der Teilnehmenden weicht dabei leicht vom klassischen Ansatz des Aufsuchenden Losverfahrens ab. Die Orte, an denen aufgesucht wird, werden per Zufall nach den Maßstäben der repräsentativen Vielfalt ausgewählt. Vor Ort werden zunächst rund um einen zufällig gewählten Startpunkt 150 Einladungen zum Bürgerforum in die Briefkästen verteilt. Etwa eine Woche später klingeln die Aufsuchenden in diesen Haushalten, um Fragen zu klären und Unterstützung anzubieten, die eine Teilnahme ermöglichen kann. Aus dem Pool der Menschen, die sich an einem Ort angemeldet haben, wird anschließend noch einmal ausgelost, wer schlussendlich teilnimmt. So werden 19 Teilnehmende aus 19 verschiedenen Orten in Deutschland zum Europäischen Bürgerforum entsandt.

Europäische Kommission